Debatte Migration und Flüchtlinge

Seit 2015 ist die politische Debatte „von der Auseinandersetzung um Migration und Flüchtlichtlinge geprägt. Die Frage nach den eigentlichen Fluchtursachen, nach den auslösenden Faktoren für die großen Migrationsströme znd nach entsprechenden nachhaltigen Lösungsstrategien wird dabei zumeist umgangen.“
Dieser Befund im Editorial der Zeitschrift „Z.“ aus dem Jahr 2016 ist weiterhin gültig.

In der Ausgabe Nr. 105 vom März 2916 legt die Zeitschrift ihren Schwerpunkt auf das Thema „Kapitalismus und Migration“.

Im Beitrag der Redaktion: „Migration, „Flüchtlingskrise“ und die überschätzte deutsche Hegemonie in Europa“ findet sich die folgende Prognose: „Aktuell scheint die „Flüchtlingskrise“ sowohl in Kerneuropa als auch in Deutschand den Rechtstrend zu festigen. In Europa wird es zu einer weiteren Aushöhlung sozialer Standards kommen, unter dem Vorwand, die Attraktivität für arme Migranten beseitigen zu müssen. Ähnlich verhält es sich mit demokratischen Rechten: Zwecks „Gefahrenabwehr“ wird das Asylrecht eingeschränkt, der Polizeistaat ausgebaut, werden demokratische Rechte beschnitten, wird der Datenschutz ausgehöhlt.“
In einem weiteren Artikel analysiert Elmar Altvater die Migrationsbewegungen im Zusammenhang mit den deregulierten Märkten. Jane Hardy untersucht am Beispiel von Großbritannien und den USA wie insbesondere im prekären Beschäftigungssektor, der stark migrantisch geprägt ist, Beschäftigte gegeneinander ausgespielt werden und zeigt, dass es gelingen kann, dass migrantische und einheimische Beschäftigte ihre Interessen gemeinsam vertreten.
Den Zusammenhang zwischen dem Zerfall der internationalen Ordnung und der damit einhergehenden kriegerischen Konflikten und Migrationsströmen beleuchtet Dieter Kronauer. Warum sich die subsaharische Region zu einem Brennpunkt von Flucht entwickelt, wird im Artikel von Peter Wahl untersucht. Christoph Butterwegge nimmt neben Bürger- und Interventionskriegen auch die Umweltkatastrophen als Fluchtursache in den Blick. Er konstatiert eine zunehmende Tendenz arme Deutsche gegen noch ärmere Migranten auszuspielen. Romin Khon beschfäftigt sich am Beispiel von Verd.i mit der Frage welche Schritte auf dem Weg zu einer „Einwanderungsgewerkschaft“ zu gehen wären. Thomas Hohlfeld zeigt die zunehmende Verschärfung des Asylrechts auf. Ein Weg, der schon seit einigen Jahren beschritten wird und allmählich zu einer Bedrohung der Grundrechte wurde. „Derzeit jagt eine Asyrechtsverschärfung die nächste“, ist auf der Webseite von Pro Asyl nachzulesen.
Wer sich mit fundierten Analysen statt mit populistischen Phrasen auseinandersetzen möchte, kann das Heft in unserer Bibliothek ausleihen.


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